Hach, es hat doch noch einen Sinn, dass es Parteien gibt, und dass die sich bemühen, demokratische Aufklärungsarbeit zu betreiben.
ENERGIEPREISE
Grünen-Studie brandmarkt Stromkonzerne als Absahner
Da haben also Stromkonzerne die Preise erhöht, und dann auch noch daran verdient. Nein, wirklich? Wo wären wir nur ohne die Grünen und ihre Studien. Da können die Grünen ja jetzt einen parteiinternen Arbeitskreis planen, so dass bei der nächsten Regierungsbeteiligung 2138 dann ein Vorschlag zur Güte vorliegt, wie mit dem Problem umgegangen werden kann, ohne allzusehr in die Belange der Energiekonzerne einzugreifen.
Montag, 29. Dezember 2008
Sonntag, 21. Dezember 2008
Feuerstöße
Roland Koch hat ein scharfes Bohnengericht gegessen. Anders läßt sich nicht erklären, dass er in letzter Zeit so viel von stichflammen Fantasiert.
Deswegen läßt er in seinem Bauchpinselorgan verkünden:
Wir müßten "Feuer löschen".
Außerdem fehlten "Feuerstöße zur Kurskorrektur".
Interessant ist dieses hohle Politikergewäsch, weil es eine völlig sinnlose Metaphorik als Erklärung einsetzt. Man muß sich das nur mal in der Gesamtheit geben:
Also ganz einfach: "Was kümmert mich mein saublödes Geschwätz von Gestern? Heute ist nun mal Aktionismus angesagt, wenn euch das stört, zieht doch woanders hin?"
Die Frage ist, wo die Wortbruch-Debatte bleibt? Immerhin hatte Schlauchbootlippe noch kürzlich selbstherrlich verkünden lassen, mit solchem sei nicht zu rechnen:
http://www.cdu.de/archiv/2370_25117.htm
Der andere Auswurf ist noch skurriler:
Also, die Metapher von der Rakete ist irgendwie eine gute - es zeigt sich, die Raketengleichung ist wie die Entwicklung von Zinsen exponentiell. Nur bin ich mir sicher, dass Roland Koch das nicht in seinem flauen Brägen hatte. Irgendwie geht es darum, dass wir in die falsche Richtung fliegen (sicher, dem Herrn Koch würde es z.B. passen, wenn die ganzen Kritiker endlich mal richtig aufs Maul bekämen, oder wenn er noch etwas mehr Geld bekäme, oder sowas), und deswegen brauchen "wir" "genug" "Treibstoff" (vulgo: Geld), weil: das ist besser für die Bürger.
Kurz gesagt: Regieren ist gut, und je mehr Geld da ist, umso besser. Wie die Bevölkerung Hessens zu diesen Inhalten steht, war ja leider nicht in Erfahrung zu bringen. Ist ja auch egal, der Koch regiert ja eh weiter, oder? Mit seinem bohnengetriebenen Raketenantrieb. Fäulnisgestank, dessen Ausstoß als Impuls verstanden wird. Stichflammen im Hirn. Was für ein saudummes Gesülz.
Deswegen läßt er in seinem Bauchpinselorgan verkünden:
Wir müßten "Feuer löschen".
Außerdem fehlten "Feuerstöße zur Kurskorrektur".
Interessant ist dieses hohle Politikergewäsch, weil es eine völlig sinnlose Metaphorik als Erklärung einsetzt. Man muß sich das nur mal in der Gesamtheit geben:
ECHO: In dieser Woche haben Sie ein Konjunkturpaket für 2009 angekündigt. Wie passt das zu Ihren Warnungen vor Aktionismus?
Koch: Das ist genau die richtige Antwort darauf, weil es schnell wirken kann. Jetzt ist nicht die geeignete Zeit für eine Steuerreform-Debatte, Steuerreformen wirken langfristig. Jetzt aber müssen wir schnell Feuer löschen.
Also ganz einfach: "Was kümmert mich mein saublödes Geschwätz von Gestern? Heute ist nun mal Aktionismus angesagt, wenn euch das stört, zieht doch woanders hin?"
Die Frage ist, wo die Wortbruch-Debatte bleibt? Immerhin hatte Schlauchbootlippe noch kürzlich selbstherrlich verkünden lassen, mit solchem sei nicht zu rechnen:
http://www.cdu.de/archiv/2370_25117.htm
Bild am Sonntag: Wirtschaftsexperten erwarten, dass es in einem Jahr eine halbe Million Arbeitslose zusätzlich geben wird. Denen könnten Sie den Kurs der Besonnenheit ja so erklären: Sorry, aber wir haben etwas zu lange gewartet...
Koch: Da liegen Sie ganz falsch! Die Politik des besonnenen Abwartens kostet keinen einzigen Arbeitsplatz. Im Gegenteil, Aktionismus kann gefährlich und teuer werden. Wer zu Jahresbeginn zur Bekämpfung einer Krise, deren Ausmaße niemand wirklich kennt, möglichst große Programme abruft, macht mehr falsch als richtig.
Der andere Auswurf ist noch skurriler:
Ich vergleiche das mit einer fliegenden Rakete: Die braucht gelegentlich einen Feuerstoß zur Kurskorrektur, damit sie noch in die richtige Richtung fliegt. Das geht im Augenblick nicht von selbst und wir müssen genug Treibstoff dabei haben, um diese Kurskorrekturen über eine längere Zeit immer wieder durchführen zu können. Und in absehbarer Zeit kommt es natürlich den Bürgern zu gute, weil es nämlich Arbeitsplätze stabilisiert.
Also, die Metapher von der Rakete ist irgendwie eine gute - es zeigt sich, die Raketengleichung ist wie die Entwicklung von Zinsen exponentiell. Nur bin ich mir sicher, dass Roland Koch das nicht in seinem flauen Brägen hatte. Irgendwie geht es darum, dass wir in die falsche Richtung fliegen (sicher, dem Herrn Koch würde es z.B. passen, wenn die ganzen Kritiker endlich mal richtig aufs Maul bekämen, oder wenn er noch etwas mehr Geld bekäme, oder sowas), und deswegen brauchen "wir" "genug" "Treibstoff" (vulgo: Geld), weil: das ist besser für die Bürger.
Kurz gesagt: Regieren ist gut, und je mehr Geld da ist, umso besser. Wie die Bevölkerung Hessens zu diesen Inhalten steht, war ja leider nicht in Erfahrung zu bringen. Ist ja auch egal, der Koch regiert ja eh weiter, oder? Mit seinem bohnengetriebenen Raketenantrieb. Fäulnisgestank, dessen Ausstoß als Impuls verstanden wird. Stichflammen im Hirn. Was für ein saudummes Gesülz.
Nutzloser Aktivismus
Da trug es sich also zu, dass einige "Hell's Angels", die einigen "Bandidos" aufgelauert und sie zu klump geschlagen hatten, einen "Deal" mit ihren Anklägern und dem Richter hatten, so dass sie zu vergleichsweise geringen Strafen verurteilt wurden. Im Sinne des Rechtsfriedens, quasi. Man will ja auch keine randalierenden Motorradgangs zu Weihnachten.
Typisch Juristen, könnte man sagen. Man sieht schon, wie hier Freiheit und Sicherheit abgewogen werden: Wenn "Freiheit" mit einem juristenkompatiblen Dialekt ausgesprochen wird (d.h. darin besteht, Leute zu verprügeln, sich wie die Herren im Lande aufzuführen, generell ein autoritäres Gesellschaftsbild zu leben), kann das durchaus förderlich für die "Sicherheit" (vgl. "Rechtssicherheit", "Rechtsfriede" usw.) sein. In diesem Sinne sind also die Hell's Angels und die Polizei quasi zwei Arme derselben Behörde - beide haben ihren Zweck erfüllt, wenn sie ordnungspolizeiliche Weisheit (willkürliche Machtdemonstration zur Erzeugung von Paranoia) und Hörigkeit gegenüber den Gerichten demonstrieren. So ein Jurist ist ja auch nur ein Mensch: solange er nur sein Plazet geben darf, ist es ihm ja letztlich egal, wer die andersdenkenden Verprügelt. Demokratisierung der Polizeiarbeit ist das, nichts anderes.
Die jüngste Entwicklung: Ein juristisch verbildeter Spaßvogel aus Rinteln hat sich einen Spaß daraus gemacht, der deutschen Gerichtsbarkeit einen Anstrich von Rechtfertigbarkeit zu geben, indem er diesen Vorgang als "Rechtsbeugung" und "Strafvereitlung im Amt" zur Anzeige gebracht hat. Dem ist wohl nicht geläufig, dass "Rechtsbeugung" allerfrühestens in Frage kommt, wenn der Angeklagte eine inopportun libertäre Auffassung aufweist oder sich bei der Regierigkeit allzu unbeliebt gemacht hat. Und dass "Strafvereitlung im Amt" überhaupt nie verhängt werden kann, denn die Organe der Rechtsstaatlichkeit haben ja quasi per Definition immer Recht, und selbst wenn nicht, kann man sie nicht belangen. Das sind ja alles nur Einzelfälle.
Vorhersage: die Vorwürfe werden vom Staatsanwalt fallengelassen oder enden nach einem Schauprozeß in einem Freispruch. Der Rintelner wird die nächsten 60 Jahre seines Lebens nicht mehr froh, da er nach Helgoland versetzt werden wird.
Typisch Juristen, könnte man sagen. Man sieht schon, wie hier Freiheit und Sicherheit abgewogen werden: Wenn "Freiheit" mit einem juristenkompatiblen Dialekt ausgesprochen wird (d.h. darin besteht, Leute zu verprügeln, sich wie die Herren im Lande aufzuführen, generell ein autoritäres Gesellschaftsbild zu leben), kann das durchaus förderlich für die "Sicherheit" (vgl. "Rechtssicherheit", "Rechtsfriede" usw.) sein. In diesem Sinne sind also die Hell's Angels und die Polizei quasi zwei Arme derselben Behörde - beide haben ihren Zweck erfüllt, wenn sie ordnungspolizeiliche Weisheit (willkürliche Machtdemonstration zur Erzeugung von Paranoia) und Hörigkeit gegenüber den Gerichten demonstrieren. So ein Jurist ist ja auch nur ein Mensch: solange er nur sein Plazet geben darf, ist es ihm ja letztlich egal, wer die andersdenkenden Verprügelt. Demokratisierung der Polizeiarbeit ist das, nichts anderes.
Die jüngste Entwicklung: Ein juristisch verbildeter Spaßvogel aus Rinteln hat sich einen Spaß daraus gemacht, der deutschen Gerichtsbarkeit einen Anstrich von Rechtfertigbarkeit zu geben, indem er diesen Vorgang als "Rechtsbeugung" und "Strafvereitlung im Amt" zur Anzeige gebracht hat. Dem ist wohl nicht geläufig, dass "Rechtsbeugung" allerfrühestens in Frage kommt, wenn der Angeklagte eine inopportun libertäre Auffassung aufweist oder sich bei der Regierigkeit allzu unbeliebt gemacht hat. Und dass "Strafvereitlung im Amt" überhaupt nie verhängt werden kann, denn die Organe der Rechtsstaatlichkeit haben ja quasi per Definition immer Recht, und selbst wenn nicht, kann man sie nicht belangen. Das sind ja alles nur Einzelfälle.
Vorhersage: die Vorwürfe werden vom Staatsanwalt fallengelassen oder enden nach einem Schauprozeß in einem Freispruch. Der Rintelner wird die nächsten 60 Jahre seines Lebens nicht mehr froh, da er nach Helgoland versetzt werden wird.
Donnerstag, 11. Dezember 2008
Man lernt nie aus...
Es ist tatsächlich so, dass es verboten ist, Bombenbauanleitungen zu verbreiten.
Burks zitiert §§40,52 i.V. m. Anlage 2 Abschn. 1 Nr. 1.3.4 WaffG
Dröselt man das auf, ergibt sich:
§40 WaffG:
Die Frage ist natürlich, wo ein Gegenstand anfängt, "in dem" eine Explosion ausgelöst werden kann. Letztlich ist sicher das Universum gemeint. Jede Explosion findet ja irgendwodrin statt. In einer Bombe. In einem Haus. In einer Atmosphäre.
Fragt sich auch, was "anleiten" bedeutet. Ist eine Bombenbauanleitung eine Anleitung im Sinne dieses Gesetzes? Oder muß man persönlich anwesend sein, um anzuleiten? Muß die "Anleitung" richtig sein? Glaubwürdig? Oder beides? Sind gefährliche (weil falsche) Bombenbauanleitungen mehr verboten oder weniger? Ist es verboten, Sicherheitsvorkehrungen, die man beim Verarbeiten explosiver Substanzen verwenden könnte, zu verbreiten?
Ich weiß nicht so recht, wie die Abgrenzung gegenüber der Chemie aussieht. Ich meine, die lernen ja zuweilen auch Dinge, die rumsen. Wissenschaft scheint also von solchen Denkverboten befreit zu sein. Sicher könnte ein findiger Rhetoriker einen Bezug zur Kunstfreiheit herausarbeiten.
Auch muß man sagen, dass man die fraglichen Informationen zwanglos aus der Wikipedia zusammenklauben kann. Wahrscheinlich könnte man eine Bombenbauanleitung nur aus Wikipedia-Links zusammensetzen. Man stelle sich vor: ein Programm, das einige Wikipedia-Seiten abruft und trivial zusammenflickt (ein absatz von hier, einer von da, ein paar überschriften - wie gemacht für XSLT), so dass eine Bombenbauanleitung dabei herauskommt. Ist dieses Programm eine Bombenbauanleitung? Oder steht die Bombenbauanleitung auf der Wikipedia?
Ich glaube, über die meisten Probleme machen sich viele Leute gar keine Gedanken.
Burks zitiert §§40,52 i.V. m. Anlage 2 Abschn. 1 Nr. 1.3.4 WaffG
Dröselt man das auf, ergibt sich:
§40 WaffG:
§ 40 Verbotene WaffenDies bezieht sich offensichtlich auf §2:(1) Das Verbot des Umgangs umfasst auch das Verbot, zur Herstellung der in Anlage 2 Abschnitt 1 Nr. 1.3.4 bezeichneten Gegenstände anzuleiten oder aufzufordern.
Anl. 2 Abschn. 1 Nr 1.3.4§ 2 Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition, Waffenliste
[...]
(3) Der Umgang mit Waffen oder Munition, die in der Anlage 2 Abschnitt 1 zu diesem Gesetz genannt sind, ist verboten.
1.3.4Vulgo, Bomben.
Gegenstände, bei denen leicht entflammbare Stoffe so verteilt und entzündet werden, dass schlagartig ein Brand entstehen kann; oder in denen unter Verwendung explosionsgefährlicher oder explosionsfähiger Stoffe eine Explosion ausgelöst werden kann.
Die Frage ist natürlich, wo ein Gegenstand anfängt, "in dem" eine Explosion ausgelöst werden kann. Letztlich ist sicher das Universum gemeint. Jede Explosion findet ja irgendwodrin statt. In einer Bombe. In einem Haus. In einer Atmosphäre.
Fragt sich auch, was "anleiten" bedeutet. Ist eine Bombenbauanleitung eine Anleitung im Sinne dieses Gesetzes? Oder muß man persönlich anwesend sein, um anzuleiten? Muß die "Anleitung" richtig sein? Glaubwürdig? Oder beides? Sind gefährliche (weil falsche) Bombenbauanleitungen mehr verboten oder weniger? Ist es verboten, Sicherheitsvorkehrungen, die man beim Verarbeiten explosiver Substanzen verwenden könnte, zu verbreiten?
Ich weiß nicht so recht, wie die Abgrenzung gegenüber der Chemie aussieht. Ich meine, die lernen ja zuweilen auch Dinge, die rumsen. Wissenschaft scheint also von solchen Denkverboten befreit zu sein. Sicher könnte ein findiger Rhetoriker einen Bezug zur Kunstfreiheit herausarbeiten.
Auch muß man sagen, dass man die fraglichen Informationen zwanglos aus der Wikipedia zusammenklauben kann. Wahrscheinlich könnte man eine Bombenbauanleitung nur aus Wikipedia-Links zusammensetzen. Man stelle sich vor: ein Programm, das einige Wikipedia-Seiten abruft und trivial zusammenflickt (ein absatz von hier, einer von da, ein paar überschriften - wie gemacht für XSLT), so dass eine Bombenbauanleitung dabei herauskommt. Ist dieses Programm eine Bombenbauanleitung? Oder steht die Bombenbauanleitung auf der Wikipedia?
Ich glaube, über die meisten Probleme machen sich viele Leute gar keine Gedanken.
Sonntag, 7. Dezember 2008
Warnung!
Die Polizei in Athen warnt heftig. Wovor, ist nicht ganz klar. Der Zweck rechtfertigt aber meiner Meinung nach selten die Mittel. Ob sich die Financial Times Deutschland des realsatirischen Untertons ihrer Äußerung bewußt ist?
(hervorhebung Meine)
Der 15-Jährige war am späten Samstagabend in Athen durch eine Polizeikugel getötet worden. Laut Medienberichten traf ein Warnschuss den jungen Mann.
(hervorhebung Meine)
Mittwoch, 3. Dezember 2008
Das Spiegelchen mal wieder
Da lassen sie echt die letzten Seppen an die Tastaturen, man mag es kaum glauben...
In der Aktuellen CDU-Propaganda lassen jene sich an ihren Ideen messen. Es geht um zwei unterschiedliche, vorgeschlagene Modelle, ein "Konjunkturprogramm" (was auch immer man jetzt von sowas halten mag) zu gestalten:
In der Aktuellen CDU-Propaganda lassen jene sich an ihren Ideen messen. Es geht um zwei unterschiedliche, vorgeschlagene Modelle, ein "Konjunkturprogramm" (was auch immer man jetzt von sowas halten mag) zu gestalten:
- Wirksam wird der Gutschein demnach nur, wenn die Bürger ihn mit einem Eigenanteil von 200 Euro aufstocken.
- Demnach soll allen Bürgern beim Einkauf mit Hilfe von Rabattmarken ein Preisnachlass gewährt werden.
Der Vorteil im Vergleich zu den Konsumschecks: Die Bürger müssen eigenes Geld einsetzen, um in den Genuss des Preisnachlasses zu kommen.Das ist schon nicht mehr beschämend, das ist lächerlich. Wie kann man glauben, dass ein Mensch, dessen Auffassungsgabe nicht ausreicht, Widersprüche, die sich in einem ca. 3 Bildschirmseiten langen Artikel beim ersten Überfliegen finden, zu bemerken, es fertig bringt, eine wie auch immer geartete qualifizierte Meinung zu einem Vorgang mit möglicherweise hochkomplizierten Auswirkungen zustandzubringen?
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