Mittwoch, 12. März 2008

Perspektiven für Hessen

Was nun? Nachdem jetzt klar ist, dass es in Hessen keinen Regierungswechsel geben wird/geben soll/geben darf, wird nach Alternativen gesucht. Klar ist, was dringendst einer Alternative bedarf, nämlich Koch und seine Clique. Nun stellen sich aber die Protagonisten dieser Politik dagegen, etwas an den Verhältnissen zu ändern, sie planen auf Reform statt auf Revolution.

Die Themen, bei denen Ypsilanti Mehrheiten hat, hatte ich schonmal angerissen. Und da will ich jetzt auch was sehen. Mein Orakel sagt mir jedoch, dass sich auch die nächsten Jahre (oder werden es nur Monate sein) kein einziges Thema in der Politik wird blicken lassen können. Man wird aufgrund von sogenannten Sachzwängen einen Konservativ-Rechtslastig-Idiotischen Kurs einschlagen, die Lebenshaltungskosten werden auch durch den Einfluß der hessischen Obrigkeit steigen, genauso, wie die Löhne effektiv sinken werden, Probleme werden nicht gelöst noch angegangen. Und selbstverständlich wird auch in Hessen weiter privatisiert werden.

Das Problem mit solchen Zuständen ist, dass Wahlen ihre Legitimation verlieren. Wenn die einzige stabile Mehrheit eine der finanziellen, menschlichen, zivilgesellschaftlichen und kulturellen Degeneration ist, ist irgendetwas schief gelaufen. Und ich sage nicht, dass es so kommen wird, ich sage, dass es schon so gekommen ist.

Abhilfe ist nötig. Und zwar dringend, und seit langem. Und nein, sie besteht nicht in der Verwirklichung irgendeines Parteiprogramms.

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