Posts mit dem Label Krieg werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Krieg werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Sonntag, 6. Dezember 2009

Polizei fühlt sich im Krieg 2

Unter Umständen, die noch nicht restlos geklärt sind, hat ein Polizist, der sich anscheinend bedroht fühlte, jemanden angeschossen. Mehrere Personen wurden verhaftet. Kracher:

Am Morgen suchten Beamte der Berliner Polizei den Tatort ab und fanden auch die Dienstwaffe, aus der geschossen worden war.


Berliner Polizist schiesst auf Angreifer (Berliner Morgenpost - Achtung Springer!)

Wie ist das denn bitteschön passiert?

Samstag, 28. November 2009

Jung tritt zurück

Der ehemalige Verteidigungsminister Jung ist im Zusammenhang mit dem Angriff auf den Tanklaster zurückgetreten. Anscheinend hat man mittlerweile auch bei der Regierung gemerkt, dass es Verboten ist, in Afghanistan wahllos Leute in die Luft zu sprengen.

Was mir mittlerweile zu Ohren gekommen ist:


  • Die Zivilisten wurden möglicherweise von den Leuten, die den Laster gestohlen hatten, gezwungen, bei der Bergung zu helfen.
  • Die Piloten hätten mehrfach bei Klein nachgefragt, ob sie die übliche Drohgebärde des Überflugs vollführen sollten, da sie Zivilisten vermuteten. Das ist neben der Gemeingefährlichkeit ein zweites Mordmerkmal der Heimtücke.
  • Die angeblich zuständigen Staatsanwälte sind Flaschen. Da könnten sie sich mal so richtig profilieren, aber nee, lieber duckmäusern und ein bisschen braun tragen. Hat bei der Justiz noch nie geschadet.
  • KvuzG rudert lautstark zurück in Richtung Zivilisation.
  • Warum ist der komische Nato-Bericht eigentlich geheim?
  • die Bild hat das Video. Viel ist darauf nicht zu erkennen.

Montag, 28. September 2009

Kreative Aktion bei einer Bundeswehr-Werbeveranstaltung

Irgendwelche hellen Köpfe haben bei einer BW-Veranstaltung Leiche gespielt. Eine sehr witzige und durchdachte Aktion. Mehr davon, bitte!

Dienstag, 8. September 2009

Der Krieg, der keiner sein darf

Buisiness as usual: die Bundeswehr bombardiert zwei festgefahrene Spritlaster und verkauft dies als epochalen Sieg. Die Anwesenheit von Sturmgewehren (m.W. in Afghanistan etwa so üblich wie das Handy hierzulande) zeige die Aggressionsbereitschaft der Opfer.

Anderslautende Stimmen, die ohnehin nur sehr gefiltert nach Deutschland dringen, werden ausgeblendet. Gedämpfter Hurrapatriotismus wird mit der Moralkeule verbündelt als der Weisheit letzter Schluss verkauft, die Bundeswehr lobt ihre eigene Treffsicherheit.

Wie sich "Rechtsstaat" und "Krieg" verhalten, ist nicht von interesse. Spielt ja auch keine Rolle. Wir wissen ja, wie man einen Rechtsstaat macht, das brauchen wir nicht mehr vormachen. Insbesondere nicht, wenn wir seine Prinzipien den Bewohnern eines fernen Landes verständlich machen wollen.

Der einzige wirklich lesenswerte Kommentar, der mir begegnet ist, wurde bei der Financial Times veröffentlicht: wir sind die Bösen.

Inzwischen schreibt sogar schon die internationale Presse, dass viele der Opfer anscheinend in der Tat Zivilisten waren, die sich Benzin aneignen wollten. Beim Schiessen gibt es eine Regel: erstmal gucken, ob man auch was anderes als das Ziel treffen könnte. Wer gegen diese Regel verstößt, handelt schuldhaft. Auch wenn die Munition grosskalibrig ist.

Da die Zahl der Opfer mindestens 50 beträgt, und in 3 Laster höchstens 6 Leute passen, kann sich jeder ausrechnen, ungefähr wieviele Opfer "militante bewaffnete aufständische Terror-Taliban" waren.

Mittwoch, 22. Juli 2009

Kein Krieg in Afghanistan

In Afghanistan wird sich mal wieder vorwärts verteidigt. Das ist natürlich vom Grundgesetz gedeckt. Wo kämen wir denn da hin, wenn nicht.

Im Übrigen beweint das Spiegelchen Auftragsmörder, da ein ordentlicher Rechtsstaat gefälligst auch zu wissen hat, wo seine Grenzen sind: dort, wo die ureigensten Interessen des Staates (beispielsweise die wahllose Ermordung von Afghanen) berührt werden.

Was lernen wir heute? Afghanen erschießen: gut. Gegen Leute Protestieren, die Afghanen erschießen: schlecht. Na wenn man das mal nicht "Gleichschaltung" nennen darf...

Dienstag, 1. Juli 2008

Demokratie und Krieg

Cragie Champion weist auf in seinem Vergleich der Antiken und der Modernen Begriffe auf Defizite im modernen Verständnis hin:
  • “People-Power” is to be Diffused, Buffered, Tamed (Wood)
  • Hostile Western Political Tradition, from Plato to Hamilton, a Response to a Negative Typology of Democracy (Created by Elites), not to Historical Realities in Classical Athens
  • “The concept of democracy has now become wonderfully elastic, permitting liberals to confine it to parliamentary representation and civil liberties, or perhaps even to the ‘alternation of elites’…, leaving intact the gross disparities of class power, while neoliberals and conservatives can identify it with the market. What all these flexible definitions of democracy have in common is the eclipse of its literal meaning.” (Wood: 66)
Und erkennt das Athener Imperium als Grundlage der dortigen Politischen Prozesse - die Ruderer hatten durch ihre große Zahl eine große Macht und damit Zugriff auf die großen Geldtöpfe, z.B. um über ihren Lohn zu bestimmen. Ähnliches läuft ja zur Zeit in Amerika ab - Kriegsgewinne werden privatisiert. Bloß dort nicht Graswurzeltechnisch, sondern Großindustriell.

Bei Champion bin ich auch auf ein schönes Zitat von Aristoteles gestoßen:
But should one have as many good friends as possible? or is there a limit of size for a circle of friends, as there is for the population of a state? Ten people would not make a city, and with a hundred thousand it is a city no longer; though perhaps the proper size is not one particular number, but any number between certain limits.
dem ich mich nur anschließen kann.

Mittwoch, 14. Mai 2008

AWACS

Das BVG hat entschieden, dass der Einsatz von AWACS im Golfkrieg am Parlament vorbei "Verfassungswidrig" war. Da bin ich mit denen einer Meinung, die Verfassung sagt eindeutig, dass das so nicht geht. Eines der Probleme mit diesem Urteil ist die zeitliche Verzögerung, ein anderes, dass unsere "höchsten Richter" offensichtlich keine Macht haben, als große, einfache, wirkungslose Worte zu schwingen.

Das Problem ist, dass dieses Urteil weder Wirkung auf die Zukunft haben wird, noch an der Vergangenheit etwas ändert, wie das nun mal bei "Verfassungsgrundsätzen" üblich ist.

Das Grundgesetz ist nur ein berkritzeltes Stück Papier. Die Realität sieht anders aus.

In der Realität darf jemand, der die Bundesrepublik in einen Krieg manövriert, auch Jahre danach noch frei herumlaufen. Er kann sich ja auf seine "Immunität" berufen. Im Klartext heißt das: wenn ich beispielsweise falsch parke oder in der öffentlichkeit Uriniere, habe ich schlimmere Strafen zu befürchten, als wenn ich die Verfassung nicht nur im Geiste, sondern auch im Wortsinn breche und das Leben von Mitbürgern aufgrund außenpolitischer Befindlichkeiten aufs Spiel setze.

Im übrigen kann mans nicht oft genug erwähnen: die Bundesrepublik führt Angriffskriege. Das ist auch "Verfassungswidrig". Konsequenzen? Keine. Öffentliche Wahrnehmung? Keine.

So blöd, solche skrupellosen Unmenschen nicht zur Verantwortung zu ziehen, können nur erfahrene Juristen sein.

Wir können ja Wetten darüber abschließen, was im nächsten "Zweifelsfall" (Iran? Nordkorea? Indien? China?) passieren wird:
  1. Der Einsatz wird, wie üblich, ohne Rücksprache mit dem Parlament oder überhaupt irgendjemandem durchgeführt. Das BVG veröffentlicht ein 80-seitiges Urteil, in dem der Gesetzgeber verpflichtet wird, den Strafrahmen für Falschparker auf Lebenslänglich zu erhöhen.
  2. Der Innenminister erklärt sich zum Gottkönig und setzt das BVG ab
  3. Die Amerikaner kaufen sich eine Mehrheit im Parlament